Pumpspeicherkraftwerk Rio [71107]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
© DLR Mosel
 
Die Veröffentlichung erfolgt nachrichtlich. Sie wird ortsüblich bekannt gemacht in den
Mitteilungsblättern der Verbandsgemeinden Schweich, Wittlich-Land, Ruwer, Hermeskeil, Trier-Land und in der Rathaus-Zeitung der Stadt Trier.

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Information über die geplante Einstellung
des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Pumpspeicherkraftwerk Rio

Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Pumpspeicherkraftwerk (PSKW) Rio
wurde angeordnet, um Nachteile für die allgemeine Landeskultur, die durch die Herstellung des „Pumpspeicherkraftwerks Rio“ entstehen, zu beseitigen und die erforderlich gewordene Neuordnung des Grundbesitzes auszuführen. Des Weiteren wurde das Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere der Agrarstrukturverbesserung in Verbindung mit Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu ermöglichen und durchzuführen.
Im Jahr 2017 teilten die Stadtwerke (SWT) Trier als Träger des Projektes PSKW Rio dem DLR Mosel mit, dass sich aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen der Zeitablauf bis zur Planfeststellung erheblich verzögern wird und sich das Vorhaben derzeit nicht realisieren lässt. Das Projekt wird daher bis auf weiteres ruhend gestellt. Insofern entstehen die zu erwartenden Nachteile für die allgemeine Landeskultur in einem zuverlässig absehbaren Zeithorizont nicht.

Ansonsten sind keine so großen agrarstrukturellen oder forstwirtschaftlichen Defizite vorhanden, dass deren Lösung zeitnah erfolgen muss. Sollte zu einem späteren Zeitpunkt ein diesbezüglicher Bedarf festgestellt werden, wird darauf zu gegebener Zeit in einer eigenen projektbezogenen Untersuchung nochmal gesondert eingegangen.

Es sind damit nachträglich Umstände eingetreten, die eine Flurbereinigung nicht
mehr zweckmäßig erscheinen lassen.

Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren PSKW Rio soll daher nach § 9
FlurbG eingestellt werden. Das DLR Mosel informiert hiermit gemäß § 5 Abs. 1 FlurbG die beteiligten Grundstückseigentümer vorab über die geplante Verfahrenseinstellung.

Die bereits im Verfahrensgebiet vertraglich vereinbarten Landverzichte zugunsten
der SWT Trier verlieren damit ihre Gültigkeit und werden gegenstandslos. Die
betroffenen Grundstückseigentümer werden durch gesondertes Schreiben diesbezüglich nochmals in Kenntnis gesetzt.

Die unter den privaten Grundstückseigentümern vereinbarten Landverzichte werden über einen Abwicklungsplan und ein eigenständiges Freiwilliges Landtauschverfahren vollzogen.

Zur Lösung der weinbaulichen Probleme in der Gemarkung Ensch soll ein eigenständiges Weinbergsflurbereinigungsverfahren Ensch eingeleitet werden.

Der Einstellungsbeschluss ist ein Verwaltungsakt und wird öffentlich bekannt
gemacht. Nach dessen Unanfechtbarkeit erlischt die Teilnehmergemeinschaft und
alle durch den Flurbereinigungsbeschluss entstandenen zeitweiligen Einschränkungen der Grundstücksnutzung werden aufgehoben.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Jens Gillmann (Tel 06531/956-120; Mail jens.gillmann@dlr.rlp.de) bzw. Herrn Guido Junghanns (Tel 0651/9776-248; Mail guido.junghanns@dlr.rlp.de).

Trier, den 21.11.2018

DLR Mosel

Im Auftrag

Gez. Johannes Pick
letzte Aktualisierung: 11/22/2018
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Mit dem vereinfachten Flurbereinigungsverfahren 'Pumpspeicherkraftwerk Rio' werden zahlreiche Ziele verfolgt, die die strukturelle Entwicklung in dem Verfahrensgebiet fördern. Hierzu zählen insbesondere:

bodenordnerische Unterstützung von Maßnahmen des im öffentlichen Interesse liegenden Baus des Pumpspeicherkraftwerks einschließlich der damit verbundenen landespflegerischen Kompensationsmaßnahmen
Auflösung von Landnutzungskonflikten
Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- / Forstwirtschaft und dem Weinbau durch bodenordnerische Maßnahmen
Schaffung der Voraussetzungen zur Verwirklichung landespflegerischer und grünordnerischer Maßnahmen
Flächenmanagment im Rahmen eines interkommunalen Ausgleichsflächenkontos (Ökopool, Ökokonto)
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 01/29/2013
Anordnungsbeschluss 03/25/2013
Wahl des Vorstandes der TG 04/23/2013
Feststellung der Wertermittlung
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Einladung zur Aufklärungsversammlung
Flurbereinigungsbeschluss vom 25.03.2013
Einladung zur Vorstandswahl
Signalisierung von Vermessungspunkten
Aufhebung der Meldepflicht wegen der Signalisierung von Vermessungspunkten
Merkblatt Zustimmungserklärung
öffentliche Bekanntmachung zum Wertermittlungsrahmen
(eingestellt am 16.04.2014)
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin
über die Ergebnisse der Wertermittlung
(eingestellt am 06.11.2014)
Ausführungsanordnung
gemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
(eingestellt am 08.11.2018)
Information über die geplante Einstellung
des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Pumpspeicherkraftwerk Rio
(neu eingestellt am 22.11.2018)
 
5. Kartenoben
 
Für die optimale Darstellung der Karten öffnen Sie die pdf-Datei bitte mittels rechtem Mausklick und "Link in neuem Fenster öffnen"!

Karte zur Verfahrenseinleitung
Wertermittlungskarte Ensch
(neu eingestellt am 05.11.2014)
Wertermittlungskarte Fell
(neu eingestellt am 05.11.2014)
Wertermittlungskarte Mehring (Teil 1) Longen Bekond
(neu eingestellt am 05.11.2014)
Wertermittlungskarte Mehring (Teil 2)
(neu eingestellt am 05.11.2014)
Wertermittlungskarte Schweich
(neu eingestellt am 05.11.2014)

© DLR Mosel
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Lothar Schätter
Anschrift:
Martinstraße 16, 54340 Ensch
Telefon:
06507 / 4220
Email:
sonstige Mitglieder:
Herbert Kuhnen,
Norbert Weirich,
Gerhard Kronz,
Stefan Kuhnen,
Johannes Löwen,
Christian Porten,
Günter Gindorf,
 
©
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Gillmann, Jens
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Junghanns, Guido
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Bitdinger, Martin
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
1 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
1106
Kosten:
Die Verfahrenskosten (§104 FlurbG) trägt das Land Rheinland Pfalz.
Der von dem Träger des Unternehmens an das Land Rheinland Pfalz zu zahlende Betrag von 254.650,00 € ist am 16.10.2018 bei der Landesoberkasse eingegangen.
Euro
Finanzierung:
beteiligte Gemeinden:
Ensch
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Planwunschtermin
Merkblatt Dauergrünland
Zustimmungserklärung der Eigentümer zur Aufteilung gemeinschaftlichen Eigentums
Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht