Nittel V (WG) Teilgebiet 2 Spiesberg [71110]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
 
Diese Veröffentlichung erfolgt nachrichtlich. Der Verwaltungsakt wird ortsüblich bekannt gemacht in dem Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Saarburg sowie im Trierischen Volksfreund.

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg"

Vorläufige Besitzeinweisung gem. § 65 FlurbG


I. Anordnung

1. Mit Wirkung vom 10.05.2017 werden die Beteiligten in den Besitz der neuen Grundstücke (Abfin­dungs­grundstücke) eingewiesen. Mit diesem Zeitpunkt gehen der Besitz, die Verwaltung und die Nut­zung der neuen Grundstücke tatsächlich auf die Zuteilungsempfänger über.

II. Anordnung der sofortigen Vollziehung

Die sofortige Vollziehung der vorläufigen Besitzeinweisung nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwal­tungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 17 des Gesetzes vom 22.12.2016 (BGBl. I Nr. 65 S. 3106), wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen sie keine aufschiebende Wirkung haben.

III. Hinweise

1. Allgemeine Hinweise

Die Erzeugnisse der neuen Grundstücke treten in rechtlicher Beziehung an die Stelle der Erzeug­nisse der alten Grundstücke. Soweit an Erzeugnissen oder sonstigen Bestandteilen besondere Rechtsverhältnisse bestehen können, gilt der Empfänger als Eigentümer der neuen Grundstücke.

Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794)) sind
- soweit sich die Beteiligten nicht einigen können - gemäß § 71 FlurbG spätestens 3 Monate nach Erlass dieser Anordnung beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel zu stellen.
Die nach § 34 FlurbG festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen des Eigentums blei­ben bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes bestehen. Deshalb dürfen auch weiter­hin Änderungen der Nutzungsart, die über den Rahmen eines ordnungsgemäßen Wirtschaftsbe­triebes hinausgehen (z.B. Beseitigung bzw. Neuanlage von Obstbaumanlagen, Errichtung oder Ver­änderung von Bauwerken und Einfriedungen sowie Beseitigung von Bäumen, Beerensträuchern, Hecken usw.) nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde vorgenommen werden.

Die rechtlichen Wirkungen dieser vorläufigen Besitzeinweisung enden mit der Ausführung des Flur­bereinigungsplanes.

Durch die vorläufige Besitzeinweisung wird Widersprüchen, die von den Beteiligten bei der Vorlage des Flurbereinigungsplanes, insbesondere gegen die zugeteilten Abfindungsgrund­stücke, erhoben werden, nicht vorgegriffen. Änderungen des Flurbereinigungsplanes sind unbe­schadet dieser Anordnung nach wie vor möglich.

Für die im Nachweis des Neuen Bestandes aufgeführten Abfindungsgrundstücke mit der Nutzungsart „Grünland“ oder dem Hinweis zum Flurstück „Dauergrünland“ gekennzeichneten Flächen besteht eine Veränderungssperre gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG. Der Umbruch von Grünlandflächen bedarf zuvor der ausdrücklichen Zustimmung und Genehmigung der Flurbereinigungsbehörde.

Bei einem ungenehmigten Umbruch von Grünlandflächen wird gemäß § 137 FlurbG eine Wiederher­stellung des früheren Zustands angeordnet.

Des Weiteren gelten die Bestimmungen des Nachbarrechtsgesetzes für Rheinland-Pfalz vom 15.06.1970 (GVBl. S. 198), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.07.2003 (GVBl. S. 209), insbesondere

§ 42 Grenzabstand und Einfriedungen

Einfriedungen müssen von der Grenze eines landwirtschaftlich genutzten Grund­stücks, das außerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils liegt und nicht in einem Be­bauungsplan als Bauland ausgewiesen ist, auf Verlangen des Nachbarn 0,5 m zurück­bleiben. Dies gilt nicht gegenüber Grundstücken, für die nach Lage, Beschaffenheit oder Größe eine Bear­beitung mit Gespann oder Schlepper nicht in Betracht kommt. Von der Grenze eines Wirtschaftsweges (§ 1 Abs. 5 des Landes­stra­ßengesetzes) müssen Einfriedungen 0,5 m zurückbleiben.
Der Anspruch auf Beseitigung einer Einfriedung, die einen geringeren Ab­stand als 0,5 m einhält, ist ausgeschlossen, wenn der Nachbar nicht inner­halb von zwei Jahren nach dem Anbringen Klage auf Beseitigung erhoben hat. Dies gilt nicht im Falle des Absat­zes 1 Satz 3.
Wird eine Einfriedung, die einen geringeren Abstand als 0,5 m einhält, durch eine andere ersetzt, so ist Absatz 1 anzuwenden. Dies gilt auch, wenn die Einfriedung in einer der Erneuerung gleichkommender Weise ausgebessert wird.


§ 44 Grenzabstände für Bäume, Sträucher und einzelne Rebstöcke

Eigentümer und Nutzungsberechtigte eines Grundstücks haben mit Bäumen, Sträu­chern und einzelnen Rebstöcken von Nachbar­grundstücken – vorbehaltlich des § 46 – folgende Abstände einzuhalten:

1. mit Bäumen (ausgenommen Obstbäume), und zwar
a) sehr stark wachsende Bäumen mit artgemäß ähnlicher Ausdehnung wie
Bergahorn, Sommerlinde, Pappelarten, Rosskastanie, Stieleiche, ferner
Douglasfichte, Fichte, österreichische Schwarzkiefer, Atlaszeder,
4,0 m
b) stark wachsenden Bäumen mit artgemäß ähnlicher Ausdehnung wie
Hainbuche, Vogelbeere, Weißbirke, Zierkirsche, Kiefer, Lebensbaum,
2,0 m
c) allen übrigen Bäumen 1,5 m

2. mit Obstbäumen, und zwar
a) Walnusssämlingen
4,0 m
b) Kernobstbäumen, auf stark wachsenden Unterlagen veredelt, sowie
Süßkirschbäumen und veredelten Walnussbäumen
2,0 m
c) Kernobstbäumen, auf schwach wachsenden Unterlagen veredelt, sowie
Steinobstbäumen, ausgenommen Süßkirschenbäumen
1,5 m

3. mit Sträuchern (ausgenommen Beerenobststräuchern), und zwar
a) stark wachsenden Sträuchern mit artgemäß ähnlicher Ausdehnung wie

Alpenrose, Haselnuss, Felsenmispel, Flieder, Goldglöckchen, Wacholder 1,0 m
b) allen übrigen Sträuchern
0,5 m

4. mit Beerenobststräuchern, und zwar
a) Brombeerensträuchern
1,0 m
b) allen übrigen Beerenobststräuchern 0,5 m

5. mit einzelnen Rebstöcken 0,5 m

6. mit Baumschulbeständen 1,0 m
wobei die Gehölze mit Ausnahme der Baumschulbestände von Sträuchern
und Bee­renobststräuchern in Höhe von 2 m nicht überschreiten dürfen, es
sei denn, dass die Abstände nach Nummern 1 oder 2 eingehalten werden.

7. mit Weihnachtsbaumpflanzungen 1,0 m
wobei die Gehölze die Höhe von 2 m nicht überschreiten dürfen, es sei denn,
dass die Abstände nach Nummer 1 eingehalten werden.

§ 45 Grenzabstände für Hecken *)

Eigentümer und Nutzungsberechtigte eines Grundstücks haben mit Hecken gegen­über den Nachbargrundstücken - vorbehaltlich des § 46 - folgende Abstände einzu­halten:
1. mit Hecken bis zu 1,0 m Höhe 0,25 m,

2. mit Hecken bis zu 1,5 m Höhe 0,50 m,
3. mit Hecken bis zu 2,0 m Höhe 0,75 m,
4. mit Hecken über 2,0 m Höhe einen um das Maß der Mehrhöhe
größeren Abstand als 0,75 m.

*) Artikel 2 Abs. 1 des ersten Landesgesetzes zur Änderung des Nachbarrechtsgesetzes für Rheinland-Pfalz vom 21. Juli 2003 lautet:
Die vor dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes (6.8.2003) angepflanzten Hecken, die am Tage des In-Kraft-Tretens dieses Gesetzes den nach Artikel 1 Nr. 8 (§ 45 Nr. 4) vorgeschriebenen Grenzabstand nicht einhalten, sind bis zu der an diesem Tage erreichten Höhe zu dulden, wenn ihr Grenzabstand bis zu diesem Tage rechtmäßig war.


§ 46 Ausnahmen

(1) Die doppelten Abstände nach den §§ 44 und 45, in den Fällen des § 44 Nr. 1 Buchst. a und Nr. 2 Buchst. a jedoch die 1½ fachen Abstände mit Ausnahme der Abstände für die Pappelarten (Populus), sind einzuhalten gegenüber Grundstücken, die
1. dem Weinbau dienen,
2. landwirtschaftlich, erwerbsgärtnerisch oder kleingärtnerisch genutzt werden, sofern nicht durch Bebauungsplan eine andere Nutzung festgelegt ist, oder durch Bebauungsplan dieser Nutzung vorbehalten sind.

(2) Die §§ 44 und 45 gelten nicht für
1. Anpflanzungen, die hinter einer undurchsichtigen Einfriedung vorgenommen werden und diese nicht überragen,
2. Anpflanzungen an den Grenzen zu öffentlichen Grünflächen und zu Gewäs­sern,
3. Anpflanzungen zum Schutze von erosions- oder rutschgefährdeten Böschun­gen oder steilen Hängen,
4. Anpflanzungen gegenüber Grundstücken außerhalb des geschlossenen Baugebietes, die geringwertiges Weideland (Hutung) oder Heide sind oder die landwirtschaftlich oder gartenbaulich nicht genutzt werden, nicht bebaut sind und auch nicht als Hofraum oder als Wirtschaftsweg dienen.

§ 48 Grenzabstände im Weinbau
(1) Der Eigentümer und der Nutzungsberechtigte eines dem Weinbau dienenden Grundstücks haben bei der Anpflanzung von Rebstöcken folgende Abstände von der Grundstücksgrenze einzuhalten:

1. gegenüber den parallel zu den Rebzeilen verlaufenden Grenzen die Hälfte des geringsten Zeilenabstandes, gemessen zwischen den Mittellinien der Rebzeilen, mindestens aber 0,75 m,

2. gegenüber den sonstigen Grenzen, gerechnet vom äußersten Rebstock oder der äußersten Verankerung der Erziehungsvorrichtung an, mindestens 1 m.

(2) Absatz 1 gilt nicht für die Anpflanzung von Rebstöcken an Grundstücksgrenzen, die durch Stützmauern gebildet werden, sowie in den in § 46 Abs. 2 genannten Fällen.

2. Einsichtnahme im Internet

Eine Abschrift der vorläufigen Besitzeinweisung sowie die Zuteilungskarte können im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ -> 4. Bekanntmachungen bzw. 5. Karten) eingesehen werden.

3. Erläuterung der neuen Feldeinteilung

Im Rahmen der Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes am 09.05.2017 werden den Beteiligten auf Wunsch Auskünfte zur neuen Feldeinteilung gegeben. Auf Antrag können die Grenzen der neuen Abfin­dungsgrundstücke an Ort und Stelle angezeigt werden. Des Weiteren werden in diesem Termin die Landab­findungen und die Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes erläutert.

Es wird gebeten, diesen Termin zur Auskunftserteilung wahrzunehmen.


Begründung

1. Sachverhalt

Die Grenzen der Abfindungsgrundstücke sind, soweit erforderlich, in die Örtlichkeit übertragen.

Endgültige Nachweise für Fläche und Wert der neuen Grundstücke liegen vor.

Der Anhörungstermin nach § 59 FlurbG findet am 09.05.2017 statt.

Die Nachweise des Neuen Bestandes sind den Beteiligten mit der Ladung zum Anhörungstermin zugegangen.

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wurde zu dieser Anordnung gehört (§ 25 Abs. 2 FlurbG).

2. Gründe

2.1 Formelle Gründe

Diese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel als zuständige Flurbereinigungsbehörde erlassen.

Rechtsgrundlage sind die §§ 65 und 66 FlurbG.

Die Anhörung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft ist erfolgt.

Die formellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der vorläufigen Besitzeinweisung liegen vor.

2.2 Materielle Gründe

Das Verhältnis der Abfindungen zu dem von jedem Beteiligten Eingebrachten steht fest.

Durch die vorläufige Besitzeinweisung soll den Beteiligten die Möglichkeit gegeben werden, ihre neuen Grundstücke schnellstmöglich in Besitz, Nutzung und Verwaltung zu übernehmen. Ein Nut­zungswechsel ist nur entsprechend dem jahreszeitlichen Bewirtschaftungsablauf möglich. Im Übrigen haben sich die Beteiligten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht bereits auf den Besitzübergang in diesem Jahr eingestellt.

Die materiellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der vorläufigen Besitzeinweisung liegen vor.

Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten des Verfahrens. Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte bei der örtlichen Verflechtung zahl­reicher Altparzellen und Abfindungsgrundstücke zur Folge, dass viele Beteiligte ihre Landabfindung nicht in Besitz nehmen könn­ten. Sie sollten möglichst bald die Vorteile der Besitzzusammenlegung ausnutzen und die erfor­derlichen betrieblichen Umstellungen einleiten können. Die Verzögerung der Besitzübernahme hätte deshalb erhebliche Nachteile für die Beteiligten zur Folge.

Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der weinbaulichen Betriebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.

Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind damit gegeben.

Rechtsbehelfsfristen werden mit dieser Veröffentlichung nicht in Gang gesetzt.
Die Rechtsmittelfristen richten sich nach den öffentlichen Bekanntmachungen.

Trier, den 10.04.2017

DLR Mosel

Im Auftrag (Siegel)

Gez. Manfred Heinzen

letzte Aktualisierung: 04/11/2017
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Die Aufbaugemeinschaft Nittel hat in ihrer Mitgliederversammlung am 25.01.2011 den planmäßigen Wiederaufbau der Rebanlagen der Weinbergsflächen südlich der Ortslage Nittel beschlossen. Dabei wurden die festgelegten Aufbauabschnitte I bis VII umfangmäßig festgelegt.
Das Flurbereinigungsgebiet Nittel V (WG), Teilgebiet 2 'Spiesberg' umfasst die Flächen der Gemarkung Nittel innerhalb des Aufbauabschnittes 2.
Die Größe des Verfahrensgebietes beträgt ca. 29 ha

Ziele des Verfahrens:
1. Durchführung von bodenordnerischen und baulischen Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Bewirtschaftung der Weinbergsflächen
2. Planmäßiger Wiederaufbau der Rebanlagen
3. Erhalt der WeinKulturLandschaft Mosel
4. Durchführung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 06/12/2007
Anordnungsbeschluss 11/13/2014
Wahl des Vorstandes der TG 12/02/2008
Feststellung der Wertermittlung 06/29/2016
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 07/29/2016
Planwunschtermin 01/20/2016
Allgemeiner Besitzübergang 05/10/2017
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 05/09/2017
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Teilungsbeschluss
(neu eingestellt am 13.11.2014)
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung und
Ladung zum Planwunsch
(eingestellt am 11.12.2015)
1. Änderungsbeschluss
(eingestellt am 26.02.2016)
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
(eingestellt am 01.07.2016)
Termin zur Offenlage des Flurbereinigungs-
planentwurfes (Rohplanvorlage)

(eingestellt am 21.07.2016)
Vorläufige Anordnung gemäß § 36 FlurbG
(eingestellt am 11.08.2016)
Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 04.04.2017)
Vorläufige Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
(neu eingestellt am 11.04.2017)
 
5. Kartenoben
 
Für die optimale Darstellung der Karten öffnen Sie die pdf-Datei bitte mittels rechtem Mausklick und "Link in neuem Fenster öffnen"!
Karte zur Gebietsabgrenzung
Karte zur Wertermittlung
(neu eingestellt am 08.12.2015)
Karte zur Rohplanvorlage
(eingestellt am 25.07.2016)
Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
(eingestellt am 11.08.2016)
Karte zur vorläufigen Anordnung gemäß § 36 FlurbG
(eingestellt am 11.08.2016)
Karten zur Planvorlage
(neu eingestellt am 06.04.2017)

© DLR Mosel
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Franz-Josef Kohn
Anschrift:
Kirchenweg 14, 54453 Nittel
Telefon:
06584/7142
Email:
sonstige Mitglieder:
Apel Harald
Hein Peter
Michaeli Werner
Beck Hans Walter
Sonntag Thomas
Hemmerling Michael
Frieden Horst
Lautem Peter
Weber Hans-Leo
 
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Heinzen, Manfred
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Theis, Bernhard
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
44 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
75
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Nittel 'Spiesberg' eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten in Höhe von 90 v.H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungsgebietes zu leistende Eigenanteil lediglich 10 v.H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Nittel
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht
Antrag auf Grenzanzeige der neuen Flurstückel